Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von onDesigns.com „onDesigns“ Design & Webservices

1. Geltungsbereich
1.1. Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und sonstigen Leistungen von on-designs.com (folgend kurz „onDesigns“ genannt) sind ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Abweichende Vereinbarungen sind nur dann wirksam, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsabschluß
2.1. Angebote von onDesigns sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung (auch E-Mail zulässig) von onDesigns oder mit Beginn der Arbeiten durch onDesigns zustande.
2.2. Der Besteller erklärt sich mit dem Angebot durch schriftliche Bestellung (auch E-Mail zulässig) oder durch Einzahlung des vereinbarten Anzahlungsbetrags einverstanden. Das sofortige Einverständnis wird mit dem Abschicken einer Onlinebestellung zum Ausdruck gebracht.
2.3. Eingehende Anfragen werden von onDesigns ehest geprüft und danach dem Besteller schriftlich erklärt zu welchen Bedingungen onDesigns den Auftrag annimmt. In Einzelfällen behält sich onDesigns das Recht vor, einen Vertragsabschluß ohne die Angabe von Gründen abzulehnen.
2.4. Die auf den offiziellen Webseiten von onDesigns enthaltenen Preis- und Leistungsangaben haben nur dann Gültigkeit, wenn diese in der Auftragsbestätigung ausdrücklich erwähnt werden.
2.5. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
2.6. Bei Nichterfüllung des Vertrags aus Gründen die der Besteller zu vertreten hat, ist onDesigns berechtigt, 14% des Auftragswerts zu berechnen.
3. Preise und Zahlung
3.1. Alle in Preislisten, Angeboten und Webseiten angeführten Preise verstehen sich in Euro und exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird gesondert zusätzlich in Rechnung gestellt.
3.2. Sämtliche Preis- und Leistungsangaben beziehen sich ausschließlich auf durch onDesigns zu erbringende Leistungen. Nicht im Vertragsumfang sind z.B.: Onlinegebühren, Telekomgebühren, Einwahlgebühren usw. Diese Leistungen sind extra an den jeweiligen Betreiber direkt zu entrichten. Diese Preise sind nicht in die Leistungen von onDesigns eingerechnet. Eine Mitverrechnung durch onDesigns ist nicht möglich.
3.3. Die von onDesigns gelegten Rechnungen sind unverzüglich nach Erhalt bzw. im Rahmen des vereinbarten, auf der Rechnung angegebenen Zahlungsziels ohne jeden Abzug und spesenfrei auf eines der angegebenen Konten zur Einzahlung zu bringen.
3.4. Bei langfristigem Auftragsverlauf ist onDesigns berechtigt, Zwischenabrechnungen durchzuführen. Dies gilt insbesondere bei Abschluss eines Projektabschnittes.
3.5. Der Besteller ist weder berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Lieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten noch mit eigenen Ansprüchen aufzurechnen.
3.6. Bei Zahlungsverzug ist onDesigns berechtigt, sämtliche Spesen und Kosten zur Verfolgung der Ansprüche zu verrechnen. Weiters werden Verzugszinsen von 14% per anno verrechnet.
3.7. Ist der Besteller trotz Zahlungsaufforderung (Mahnung) weiterhin säumig, so hat onDesigns das Recht, die Leistungen aus bestehenden Verträgen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen. Somit können z.B. Domains gekündigt und anderen Interessenten zugänglich gemacht werden. Das Aussetzen der Leistung entbindet den Besteller jedoch nicht von der Zahlungspflicht für den entstandenen Aufwand. Keinesfalls haftet onDesigns für den Verlust an Domainrechten oder etwaige Verluste durch die Deaktivierung des Webservers wegen Nichtbezahlung durch den Besteller.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Leistungen und Lieferungen Eigentum von onDesigns. Der Besteller ist nicht befugt, jedwede Rechte an Lieferungen und Leistungen vor der vollständigen Bezahlung an Dritte zu übertragen.
4.2. Veräußert der Besteller z.B. die hergestellte Website wg. Geschäftsauflösung, so gehen alle offenen Forderungen an den neuen Besitzer über. Von der Veräußerung ist onDesigns umgehend schriftlich in Kenntnis zu setzen.
4.3. Das geistige Eigentum der Lieferungen und Leistungen verbleibt ausnahmslos und immer bei onDesigns. Bei allen Eigentumsveränderungen des Bestellers (z.B. Geschäftsübergabe, Veräußerung,…) ist onDesigns schriftlich in Kenntnis zu setzen.
5. Rechte an Softwareprodukten
5.1. Mit der Lieferung und Bezahlung von Softwareprodukten wird kein Eigentum an der Software erworben sondern nur das Nutzungsrecht. Die Software bleibt immer im Eigentum des Herstellers, die Nutzung darf nur auf einem Computersystem (eine Installation) erfolgen.
5.2. Eine Website („Homepage“) gilt ebenso als Software und ist mit den gleichen Rechten (Urheberrecht) geschützt. Jede Reproduktion – aus auszugsweise – ist untersagt. Dies gilt für das Design, den Programmcode, die Grafik, die Anordnung, die Texte, das Konzept usw.
5.3. Für eine Website können mehrere Softwareprodukte mehrerer Hersteller zum Einsatz kommen. Zusätzlich zu den hier vorliegenden AGB kommen die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Hersteller zur Anwendung. Dies gilt auch für lizenzierte Agenturbilder usw. Ebenso unterliegen die zur Verfügung gestellten Softwareprodukte der Webserver diesen Bestimmungen.
5.4. Der Erwerber verpflichtet sich, die Software nicht an Dritte weiterzugeben bzw. Dritten nicht – außer im Rahmen der Websitenutzung – zugänglich zu machen.
5.5. Jede Veränderung des Sourcecodes ist untersagt, ebenso Reproduktionen.
6. Lieferung
6.1. Für den Inhalt der Lieferverpflichtung sind ausschließlich das Angebot bzw. die Auftragsbestätigung von onDesigns sowie die vorliegenden AGB maßgeblich, Teillieferungen sind zulässig.
6.2. Abweichungen der Dienstleistungen gegenüber dem Angebot sind zulässig, sofern sie die Leistungen der Bestellung erfüllen oder beinhalten.
6.3. Die Veränderung bzw. Anpassung des Produktangebots, der Produktspezifikationen, der Preise und der Konditionen ist ohne vorherige Verlautbarung möglich.
6.4. Bei Lieferverzug können nur dann Rechte geltend gemacht werden, wenn grobe Fahrlässigkeit nachweisbar ist. Zuvor muss onDesigns eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen gewährt werden. Bei unvorhersehbaren Störungen bzw. jenen die onDesigns nicht beeinflussen kann (Streik, Vorlieferanten, Netzunterbrechungen, …) kann onDesigns nicht haftbar gemacht werden. In solch einem Fall ist onDesigns berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten ohne dass Schadenersatzpflicht eintritt.
6.5. Der Besteller hat auf eigene Kosten dafür Sorge zu tragen, dass die notwendige technische Ausrüstung (Datenleitung, Telefonleitung, Telekomdienste,…) zur Verfügung steht und betriebsbereit ist.
6.6. Wir verpflichten uns, alle angebotenen Dienstleistungen mit größter Sorgfalt zu erbringen und für größtmögliche Ausfallsicherheit zu sorgen. OnDesigns haftet nicht für von Dritten erbrachte oder bezogene Leistungen oder für den unvorhersehbaren Ausfall von Servern oder Datenleitungen. Der Besteller verzichtet ausdrücklich auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber onDesigns in diesem Zusammenhang.
7. Rücktritt
7.1. Sollte die Ausführung, der Beginn, die Weiterführung der Leistungen aus Gründen die der Besteller zu vertreten hat nicht zumutbar oder möglich sein, so ist onDesigns berechtigt nach einer entsprechenden Nachfrist aus dem Vertrag zurückzutreten. Allenfalls entstandene Kosten sind onDesigns vom Besteller zu ersetzen.
7.2. Weitere Gründe für einen Vertragsrücktritt sind drohende Zahlungsunfähigkeit des Bestellers, ungewisse wirtschaftliche Situation des Auftraggebers bzw. das Fehlen einer vereinbarten Anzahlung.
7.3. Besondere Umstände für einen Rücktritt treten dann ein, wenn der Besteller gegen die allgemeinen Grundsätze der Internetnutzung verstößt. Hierunter fallen aggressive Werbung (Spam) sowie der Verstoß gegen gesetzliche Auflagen (Jugendschutz, Obszönitäten, Raubkopien, Verhetzung, Schädigung Dritter,…). Sollte von solchen Umständen Kenntnis erlangt werden, so werden betroffene Accounts sofort vom Netz genommen und deaktiviert. In Folge werden evtl. rechtliche Schritte eingeleitet bzw. die zuständigen Behörden informiert. Ein Rücktritt aus hier genannten Gründen entbindet den Besteller nicht von seiner Zahlungspflicht.
7.4. Allgemein gilt, dass bei Rücktritt durch Verschulden des Bestellers dieser für den nachweisbaren Aufwand von onDesigns aufzukommen hat. Als Grundlage zur Berechnung dienen die zur Zeit des Rücktritts allgemein verrechneten Stundensätze von onDesigns.
8. Haftung
8.1. Das Internet unterliegt weltweit den verschiedensten Einflüssen. OnDesigns kann für Dienstleistungsausfälle, die nicht im Einflussbereich von onDesigns liegen nicht verantwortlich gemacht werden. Hierunter fallen Leitungsschäden, Telekomausfälle, Routerausfälle, Serverausfälle, DNS-Probleme usw.
8.2. OnDesigns ist bemüht, maximale Verfügbarkeit der Webserver zu liefern. Daher sind auch Wartungen der Anlagen notwendig. Dieser werden soweit möglich ohne Einfluss auf den laufenden Betrieb oder außerhalb der Hauptbetriebszeiten vorgenommen. Vorhersehbare Ausfälle der Anlagen werden zumindest 7 Tage im Vorhinein auf der Website bekannt gegeben. Dies betrifft sowohl die Web- als auch die Mailserver.
8.3. In dringenden Fällen (Gefahr in Verzug, Brand, Viren, Hacker, usw…) können die Systeme auch ohne vorherige Warnung abgeschaltet werden. Unter solchen Umständen ist onDesigns nicht für Schadenersatzansprüche haftbar.
8.4. OnDesigns übernimmt keine Gewährleistung für die Software und die von ihr erbrachten Dienstleistungen bzw. erfüllten Aufgaben. Der Besteller ist für den korrekten Einsatz der Software allein verantwortlich. Dies gilt auch für die Datensicherung.
8.5. OnDesigns haftet nicht für Schäden die der Einsatz der Software verursacht hat, auch nicht gegenüber Dritten oder für Folgeschäden. Jeder Anspruch auf Entschädigung wegen Fehlfunktion der Software oder einer Applikation ist ausgeschlossen. Bei Software von Dritten gelten die Lizenz- und Haftungsrichtlinien des Herstellers. Keinesfalls geht die Haftung von onDesigns über jene Haftung hinaus.
8.6. Dem Besteller obliegt die Überprüfung der korrekten Funktion innerhalb von 14 Tagen nach Auslieferung. Innert dieser Zeit hat dieser auch etwaige Fehler schriftlich anzuzeigen. Mit Bezahlung der Rechnung oder mit Ende der 14-tägigen Testfrist erkennt der Besteller die Software als korrekt geliefert und voll funktionsfähig an. Modifikationen nach diesem Zeitraum gelten nicht als Korrektur und sind kostenpflichtig. In diesem Zusammenhang sei nochmals erwähnt, dass die Website „Homepage“ auch als Software gilt.
8.7. Berechtigte Ansprüche auf Korrektur oder Nachbesserung werden von onDesigns ehest durchgeführt. Dabei steht es onDesigns frei, sich Dritter zu bedienen.
8.8. Schadenersatzansprüche jeder Art können nur geltend gemacht werden, wenn nachweislich grobe Fahrlässigkeit von onDesigns vorliegt. Im Fall von Serverausfällen bzw. Totalverlust der darauf gespeicherten Daten wird ausschließlich der Serverzugang neu zur Verfügung gestellt. Mit der Wiederherstellung wird onDesigns ehest beginnen. Sämtliche Daten müssen vom Auftraggeber selbst gesichert und wieder installiert bzw. rückgesichert werden.
8.9. Die Haftungssumme gilt als in allen Fällen mit der erzielten Handelspanne (Verdienst) begrenzt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen und Zinsverlusten und von Schäden Dritter aus Ansprüchen gegen onDesigns ist in jedem Fall ausgeschlossen.
9. Datenschutz
9.1. Der Besteller verpflichtet sich zur Bekanntgabe aller für die Vertragserrichtung notwendigen persönlichen Daten. Diese vollständig und richtig angegebenen Daten können auch im Rahmen des internen Marketings und Supports verwendet werden. Die Weitergabe der Daten an Dritte dient ausschließlich der Verbesserung und Wartung unserer Dienstleistung und beschränkt sich auf Vertragspartner von onDesigns.
9.2. OnDesigns verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen Österreichs nach dem gültigen Datenschutzgesetz. Die Vertrauensstellung von onDesigns und dessen Vertragspartnern verpflichtet ebenso zur Verschwiegenheit.
9.3. OnDesigns ist berechtigt, Verbindungsdaten in Logfiles auszuwerten. Diese Logfiles dienen der Verrechnung und der Optimierung der Systeme. Selbige Logfiles werden auch für die Zugriffsauswertung verwendet.
9.4. Es werden größtmögliche Anstrengungen unternommen, diese Daten Dritten nicht zugänglich zu machen. OnDesigns ist von der Haftung befreit, wenn Dritte sich rechtswidrig Zugang zu den Systemen verschaffen oder aufgrund gesetzlicher Grundlagen diese Daten der Behörde zugänglich gemacht werden müssen.
10. Webserver, Webspace
10.1. Der angebotene Webspace entspricht in der Ausprägung den auf der Website angeführten Paketen. Je nach Bestellung wird das entsprechende Paket eingerichtet. OnDesigns stellt den Webserver mit den angebotenen Features und Leistungen zur Verfügung. OnDesigns übernimmt keine Installationen jeglicher Art, sofern diese nicht Umfang des angebotenen Paketes bzw. gesondert vereinbart wurden.
10.2. Zusatzfunktionen und Erweiterungen sind den jeweiligen Paketbeschreibungen zu entnehmen und entsprechend zu bestellen. Domainspesen und Gebühren sind nicht enthalten und gesondert zu bestellen bzw. zu bezahlen.
10.3. Der Besteller ist für die Datensicherung und -wiederherstellung allein verantwortlich. Ebenso trägt der Auftraggeber die Verantwortung für die Lizenz- und Copyrightrechte auf den von ihm betriebenen Webseiten.
10.4. Auf allen Servermodellen sind ausnahmslos verboten: Spam, Massmailer, illegale Inhalte wie Raubkopien, Pornographische Inhalte aller Art (auch Werbung dafür), Inhalte ohne Lizenz oder Copyright sowie die Verlinkung zu Seiten die obig genannten Inhalt anbieten. Schon der Verdacht auf einen Betrieb von Webseiten im Sinne obiger Darstellung ermächtigt onDesigns zur sofortigen Stilllegung des Accounts. Der Besteller wird davon in Kenntnis gesetzt. Sollte sich der Verdacht als richtig herausstellen werden die Seiten kostenpflichtig vom Netz genommen und das Vertragsverhältnis gilt als gelöst. Dies entpflichtet den Besteller nicht von der Zahlung der angefallenen Kosten plus Spesen für die Deaktivierung.
10.5. Der Besteller allein trägt die Verantwortung und haftet für alle Fahrnisse, die aus dem Betrieb seiner Website entstehen. OnDesigns ist in jedem Fall nicht haftbar.
10.6. Der Besteller verpflichtet sich, die Anlagen ordnungsgemäß zu verwenden und onDesigns nicht vorsätzlich zu schaden. Zuwiderhandlung zieht ebenfalls die sofortige kostenpflichtige Deaktivierung nach sich. Eine Überschreitung der bestellten Leistungen wird zu den in den Preisblättern ersichtlichen Sätzen nachverrechnet.
10.7. Die Verrechnung des Webspace erfolgt monatlich im Nachhinein. Damit wird sichergestellt, dass der Besteller nur Leistung bezahlt, die auch geliefert wurde. Die Ausnahme bilden hier die Sonder- oder Jahrespakete. Sollte es Grund zur Beanstandung der Leistung geben, ist der Besteller verpflichtet, dies umgehend schriftlich unter Angabe der Beanstandung anzuzeigen. Nachträglich einlangende Beanstandungen oder Abzüge bei den Rechnungen durch den Besteller sind nicht zulässig.
11. Mailaccounts
11.1. Die Dienstleistung Webspace inkludiert E-Mailaccounts in einer Anzahl laut Preisliste bzw. Zusammenstellung auf den Webseiten. Auf jeden Fall gilt die Anzahl laut Bestellung.
11.2. OnDesigns bemüht sich um maximale Verfügbarkeit, kann aber für verlorene E-Mails nicht verantwortlich gemacht werden.
11.3. Im Übrigen gelten dieselben Bestimmungen wie für die Dienstleistung Webspace (Punkt 10) sowie Haftung (Punkt 8).
11.4. Bei Zuwiderhandlung gegen die Grundsatzbestimmungen, insbesondere bei gesetzwidriger Nutzung bzw. Spamming behält sich onDesigns das Recht vor, den E-Mailaccount kostenpflichtig zu sperren.
12. Domainregistrierung
12.1. Für die korrekte Registrierung der Domain ist der Besteller selbst verantwortlich. Gegen Gebühr können Domaindienste wie Registrierung, Verlängerung, Transfer usw. auch von onDesigns übernommen werden. In jedem Fall geht der Besteller einen Vertrag mit der zuständigen Registrierungsgesellschaft ein. OnDesigns tritt als Vermittler auf und kann in dieser Rolle auch die Bezahlung der Dienste übernehmen. In diesem Fall geht der Besteller auch eine Verpflichtung gegenüber onDesigns ein und ist entsprechend zahlungspflichtig.
12.2. Für die Vergabe bzw. die Zuteilung einer Domain ist allein die zuständige Registrierungsgesellschaft zuständig. OnDesigns kann keine Garantie oder Haftung für die Zuteilung einer Domain bzw. Ablehnung eines Domainantrags übernehmen. Es gelten die AGB der Registrierungsgesellschaft.
12.3. Für die Wahrung der Kündigungs- oder Verlängerungsfrist ist der Besteller allein verantwortlich. Diese Fristen sind je nach Domain bzw. Registrierungsgesellschaft unterschiedlich. OnDesigns haftet nicht für gelöschte oder deaktivierte Domains, der Inhaber trägt die Alleinverantwortung.
12.4. Der Besteller haftet für die Wahrung von Marken- und Schutzrechten im Zusammenhang mit Domains. Er nimmt zur Kenntnis, dass Domains nur von physischen Personen oder juristischen Gesellschaften registriert werden können. Die Domain steht erst nach tatsächlicher Freigabe durch die Registrierungsgesellschaft zur Verfügung.
13. Vertragslaufzeit, Kündigung
13.1. Die Mindestlaufzeit der Webserver-Pakete beträgt einen Monat. Kündigt der Inhaber nicht 2 Wochen vor Ende des Kalendermonats schriftlich, verlängert sich der Vertrag automatisch um einen Monat.
13.2. Bei Spezialpaketen (Jahresverträgen) ist mindestens 2 Monate vor Ablauf des Vertragszeitraumes schriftlich zu kündigen, andernfalls verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Kalenderjahr.
13.3. Der Beginn der Vertragslaufzeit wird mit Zusendung der Zugangsdaten festgelegt.
13.4. Für Dienstleistungsverträge allgemeiner Natur (kein Hosting, z.B.: Webdesign) gilt als das Ende der Vertragszeit der Projektabschluss als vereinbart.
14. Sonstige Bestimmungen
14.1. Es gilt die Anwendung österreichischen Rechts zwischen onDesigns und dem Besteller als vereinbart. Die Anwendung des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
14.2. Als Gerichtsstand wird Graz festgelegt. Erfüllungsort ist Graz.
14.3. Sollte ein Vertragsteil ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
14.4. Zusätzlich zu den AGB finden auch die jeweils aktuellen Anmerkungen und Informationen der Hostpaketaufstellung (Hilfe- und Erklärungsmenüs Anwendung. Bitte informieren Sie sich über die aktuellen Rahmenbedingungen.
14.5. Diese AGB können jederzeit und ohne Vorankündigung geändert werden. Die aktuellste Version ist immer auf unserer Homepage aufruf- und downloadbar.

Stand 06/2005